Der kanadische Föderalismus

Die Frage nach der Entwicklungsdynamik föderativer Systeme gehört zu den Kernbereichen der vergleichenden Föderalismusforschung. Ausgehend von einem mehrdimensionalen Konzept untersucht die Studie Kontinuität und Wandel im kanadischen Föderalismus seit der Gründung des Bundesstaates im Jahr 1867. im Vordergrund stehen die institutionelle Konfiguration, das System intergouvernementaler Beziehungen sowie ausgewählte Bereiche der Staatstätigkeit. Die Studie rekonstruiert einerseits die Entwicklung des kanadischen Föderalismus als pfadabhängigen Prozess, in dessen Folge Elemente des interstaatlichen Föderalismusmodells aufgrund von positiven Rückkopplungseffekten kontinuierlich akzentuiert worden sind. Sie zeigt andererseits, dass innerhalb dieses institutionellen Arrangements ein beachtliches Maß an Variationsmöglichkeiten besteht. In ihrer Gesamtheit ist die Entwicklungsdynamik des kanadischen Föderalismus deshalb keineswegs mit Trägheit oder gar Stillstand zu charakterisieren. Aus vergleichender Sicht lässt sich zeigen, dass der kanadischeinterstaatliche Föderalismus im Gegensatz zum bundesrepublikanischen Modell des intrastaatlichen Föderalismus exogen wie endogen erzeugten Veränderungsdruck relativ leicht in weit reichende Anpassungs- und Innovationsleistungen zu übersetzen vermag.

ISBN 978-3-531-16336-9

Inhalt
Inhalt						5
Tabellenverzeichnis						8
Abbildungsverzeichnis						9
Abkürzungsverzeichnis						10
Vorwort						13
1	Zur Ambivalenz des Föderalismus in Theorie und Praxis					15
2	Institutionen, Pfadabhängigkeit und Kontingenz					21
	2.1	Historischer Institutionalismus				21
	2.2	Modelle historischer Wirkungszusammenhänge				23
	2.3	Pfadabhängigkeit				25
	2.4	Pfadabhängigkeit: Kritik und Weiterentwicklung				30
		2.4.1	Endogene Ursachen historischen Wandels			31
		2.4.2	Institutionelle Rigidität und historische Kontingenz			35
		2.4.3	Typen historischer Sequenzen			37
3	Interstaatlicher und Intrastaatlicher Föderalismus					41
	3.1	Begriffliche und ideengeschichtliche Grundlagen				42
	3.2	Föderalismus als dreidimensionales Regime				45
	3.3	Föderalismus und historischer Wandel				47
4	Forschungsstand, Fragestellungen und Methodik					53
	4.1	Erkenntnisinteresse				54
	4.2	Methodik: Fallstudien und kausale Prozessrekonstruktion				58
5	Der kanadische Föderalismus im synchronen Vergleich					67
	5.1	Die institutionelle Dimension				67
	5.2	Die Akteursdimension				79
	5.3	Die gesellschaftliche Dimension				82
6	Die Bundesstaatsgründung als kritische Weggabelung					87
	6.1	Ausgangsbedingungen				88
		6.1.1	State-Building in den Kolonien Britisch Nordamerikas			89
		6.1.2	Situative Faktoren			97
		6.1.3	Mechanismen des Wandels			102
		6.1.4	Pfadlogik versus Akteurshandeln			105
	6.2	Staatsgründung und Föderalismus im BNA Act				109
		6.2.1	Handlungskontingenz und institutionelles "Lock-ln"			109
		6.2.2	Die Entscheidung aus Sicht der Föderalismustheorie			113
		6.2.3	Der kanadische Föderalismus im BNA Act			117
	6.3	Zusammenfassung				128
7	Das Erste Föderative Regime					131
	7.1	Paradigmen des kanadischen Föderalismus				132
	7.2	Friktionen im Ersten Föderativen Regime				134
		7.2.1	Das bunde s staatliche Paradigma			135
		7.2.2	Das konföderale Paradigma			141
		7.2.3	Territoriale Cleavages und Föderalismus			144
	7.3	Parteien und Parteiensysteme im Ersten Föderativen Regime				152
		7.3.1	Allgemeine Charakteristika			153
		7.3.2	Parteien und Parteienystem im Bund			158
		7.3.3	Parteien und Parteiensysteme in den Provinzen			161
	7.4	Institutionelle Rekonfiguration im Ersten Föderativen Regime				166
		7.4.1	Kompetenzverteilung und Policy -Wandel			166
		7.4.2	Inter gouvernementale Beziehungen			170
		7.4.3	Finanzverfassung			173
	7.5	Zusammenfassung				176
8	Das Zweite Föderative Regime					181
	8.1	Rekonstitution des unitarisch-bundesstaatlichen Paradigmas: Die Second National Policy				182
		8.1.1	Ausgangsbedingungen			182
		8.1.2	Die Second National Policy			187
		8.1.3	Die Gegenreaktion: Province-Building und Provincialism			196
	8.2	Parteien und Parteiensysteme im Zweiten Föderativen Regime				198
		8.2.1	Parteien und Parteiensysteme im Bund			200
		8.2.2	Parteien und Province-Building: Drei Fallbeispiele			208
		8.2.3	Nation-Building versus Provincialism			226
	8.3	Institutionelle Rekonfiguration im Zweiten Föderativen Regime				231
		8.3.1	Kompetenzverteilung und Policy -Wandel			233
		8.3.2	Inter gouvernementale Beziehungen			247
		8.3.3	Finanzverfassung			255
	8.4	Zusammenfassung				263
9	Das Dritte Föderative Regime					267
	9.1	Von der Third zur Fourth National Policy?				267
		9.1.1	Zum Begriff der Third National Policy			268
		9.1.2	Vom Meech Lake Accord zum Charlottetown Accord			272
		9.1.3	Eine Fourth National Policy?			277
	9.2	Parteien und Parteiensysteme im Dritten Föderativen Regime				285
		9.2.1	Parteien und Parteiensystem im Bund			287
		9.2.2	Parteien und Parteiensysteme in den Provinzen			297
	9.3	Institutionelle Rekonfiguration im Dritten Föderativen Regime				313
		9.3.1	Kompetenzverteilung und Policy -Wandel			314
		9.3.2	Intergouvernementale Beziehungen			330
		9.3.3	Finanzverfassung			340
	9.4	Zusammenfassung				348
10	Historischer Institutionalismus und Vergleichende Föderalismusforschung: Der Beitrag des kanadischen Falls					351
Literaturverzeichnis						361

Dr. phil. Jörg Broschek ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Politikwissenschaft an der Fernuniversität in Hagen.

Vorwort

Das akademische und soziale Umfeld kann bekanntlich entscheidend zur erfolgreichen Durchführung eines Dissertationsprojektes beitragen.

Zum akademischen Umfeld, in dem die vorliegende Arbeit entstanden und niedergeschrieben worden ist, zählt zunächst das Institut für Kanada-Studien der Universität Augsburg. Meinem langjährigen akademischen Lehrer, Herrn Prof. Dr. Rainer-Olaf Schultze, sei deshalb an aller erster Stelle herzlich gedankt für die hervorragende Betreuung meiner Arbeit. Rainer-Olaf Schultze hat mich nicht nur immer wieder daran erinnert, die wichtigen Fragestellungen in den Mittelpunkt zu rücken, sondern auch mein Verständnis einer historisch fundierten Politikwissenschaft ganz generell geprägt. Selbst während seiner stressigen Amtszeit als Dekan fand er stets Zeit für unzählige anregende Gespräche - notfalls auch zwischen Gremiensitzungen und Lehrveranstaltungen.

Keineswegs selbstverständlich war die sofortige Bereitschaft von Herrn Prof. Dr. Wilhelm Hofmann, das Zweitgutachten zu übernehmen sowie von Herrn Prof. Dr. Andreas Wirsching, als fachfremder Prüfer der Disputation beizuwohnen. Beiden sei deshalb ebenfalls herzlich gedankt. Eine großartige Unterstützung habe ich zudem von meinen ehemaligen Kollegen und Freunden am Institut erfahren. Nina Gerstenkorn, Claudia Glöckner, Jan Grasnick sowie Bettina Heibig haben mit inhaltlichen Anregungen und konstruktiver Kritik, Korrekturlesen und technischer Hilfe während der Endphase die Arbeit entscheidend erleichtert. Finanziell unterstützt wurde die Arbeit während der Anfangsphase zudem durch ein Doktorandenstipendium der Landesgraduiertenförderung Bayern.

Meine Forschungsaufenthalte an der School of Public Policy and Administration der Carleton University in Ottawa waren eine unglaublich wichtige Erfahrung. Finanziell gefördert wurden diese durch einen von der kanadischen Bundesregierung finanzierten Government of Canada Award. Die Hilfsbereitschaft und Unterstützung, die ich vor Ort erfahren habe, war beeindruckend. Dies gilt für die verschiedenen Interview- und Gesprächspartner, die an dieser Stelle nicht alle namentlich erwähnt werden können, genauso wie die Mitarbeiter und Kollegen in Carleton, allen voran Prof. Leslie Pal sowie Martha Clark.

Die letzten Überarbeitungen des Manuskripts sowie die Fertigstellung der Druckvorlage fanden schließlich an meiner neuen akademischen Wirkungsstätte,dem Institut für Politikwissenschaft an der Fern-Universität in Hagen, statt. Meine neuen Kollegen am Lehrstuhl, Herr Prof. Dr. Arthur Benz, Ingeborg Voss und Christina Zimmer, haben mir nicht nur einen ausgesprochen angenehmen Einstieg bereitet, sondern mir auch die notwendigen Freiräume geschaffen, um die zügige Fertigstellung der Druckfassung zu ermöglichen.

Herzlich gedankt sei schließlich allen Freunden und Familienmitgliedern, die auf ganz unterschiedliche Weise das Dissertationsprojekt begleitet und unterstützt haben: In Ottawa Barbara Preston und Kelly Steeves, denen ich ganz besonders in tiefer Dankbarkeit verbunden bin. In Ulm meinen Freunden aus der Mathildenstrasse, vor allem Klaus Brannath, Kirsten Brannath-Jacobs und Nick Neustifter, ebenso wie George Kieft. Meine Eltern Gerhard und Silke Broschek haben mein Dissertationsprojekt mit viel Entgegenkommen begleitet, genauso wie sie mich bereits während meines gesamten Studiums stets unterstützt haben. Gewidmet ist die Arbeit meiner Tochter Ronja Kieft.

Hagen/Ulm im November 2008

Jörg Broschek

"[...] hier [liegt] eine eindrucksvolle, detailkenntnisreiche und gut strukturierte Analyse der Entwicklung des kanadischen Föderalismus vor, die durch den originellen Forschungszugang und die Verbindung von Ansätzen der vergleichenden Föderalismusforschung mit dem historischen Institutionalismus und den Thesen zur Pfadabhängigkeit auch einen wichtigen Beitrag zu dieser Theoriedebatte beisteuert." Zeitschrift für Kanada-Studien, 2-2010