FRAGE & ANTWORT

Der richtige Arbeitsvertrag

Leicht verständlich: Die rechtlichen Aspekte sind einfach aufbereitet und in einer verständlichen Sprache dargestellt.

Anschaulich: Zahlreiche Beispiele, Muster und Schaubilder machen die Ausführungen anschaulich.

Übersichtlich: Klar aufgebaut und mit einem ausführlichen Sachregister.

Aktuell: Berücksichtigt wichtige neue Urteile und Gesetze.

Sie haben den Job! Nun müssen Sie prüfen:

• Stimmt der Vertrag mit den Abmachungen im Gespräch überein?
• Welche Konsequenzen haben bestimmte Regelungen, wie Befristung und Teilzeit?
• Was ist sozialversicherungsrechtlich - etwa bei geringfügiger Beschäftigung - zu beachten?

Antworten gibt dieser Band - Prüfen Sie damit Ihren Vertrag, auch bei späteren Änderungen.

ISBN 978-3-423-50607-6

Inhaltsverzeichnis
Vorwort						VII
Abkürzungsverzeichnis						XI
Erstes Kapitel: Der Arbeitsvertrag.						1
	1.	Arbeitnehmer, Selbständige und das Recht der Arbeitnehmer				1
	2.	Der Vertragsschluss				5
	3.	Die Form des Arbeitsvertrages				9
	4.	Ärger mit dem Kleingedruckten				12
	5.	Arbeitsvertrag und Tarifvertrag				17
	6.	Betriebsvereinbarungen				21
	7.	Mitbestimmung des Betriebsrates bei der Einstellung				23
	8.	Hinweise zum Abschluss von Arbeitsverträgen bei besonderen Personengruppen .				26
		a)	Verträge mit Schwerbehinderten			26
		b)	Verträge mit Jugendlichen			27
		c)	Verträge mit Ausländern			28
Zweites Kapitel: Hinweise zu einzelnen arbeitsvertraglichen Regelungen						31
	1.	Probezeit				31
	2.	Die Lohnvereinbarung				35
	3.	Die vertragsgemäße Tätigkeit				38
	4.	Nebentätigkeit verboten?				40
	5.	Gratifikationen, 13. Monatsgehalt und andere Sonder zahlungen				42
	6.	Der Urlaub				47
	7.	Überstunden				51
	8.	Die Vertragsstrafe				54
	9.	Die Wettbewerbsvereinbarung				56
	10.	Kündigung und Kündigungsfristen				58
Drittes Kapitel: Besondere Arbeitsverträge						65
	1.	Der befristete Arbeitsvertrag				65
	2.	Der Teilzeitarbeitsvertrag				69
	3.	Der Aushilfsvertrag				74
	4.	Sozialversicherungsrechtliche und steuerliche Besonderheiten bei geringfügiger Beschäftigung				77
	5.	Leiharbeitsverträge				79
	6.	Der Telearbeitsplatz				82
Viertes Kapitel: Vertragsänderungen						85
Anhang						91
	1.	Muster eines Arbeitsvertrages unter Verweisung auf Tarifrecht				92
	2.	Muster eines Aushilfsvertrages				94
	3.	Checkliste Vertragsabschluss				96
	4.	Einige Web-Seiten, wenn Sie selbst Informationen zu arbeitsrechtlichen Problemen suchen				97
Sachverzeichnis						99

Dr. Reinhard Wetter ist Rechtsanwalt in München und erfahrener Fachautor rund um die Themen Arbeit und Arbeitsrecht.

Vorwort

Dieses Taschenbuch ist für Arbeitnehmer/Innen, die ja in der Regel juristische Laien sind, gedacht (wobei es gerade deswegen vielleicht auch für Arbeitgeber interessant sein könnte!).

Sie greifen zu einem Rechtsratgeber, damit er Ihnen dort hilft und Wissen vermittelt, wo Sie selbst nicht fachkundig sind. Sie erwarten eine verständliche jedoch fundierte juristische Erläuterung und einen Wegweiser durch Gesetze und Paragraphen.

Jedoch: Gesetze sind heutzutage nicht mehr für die Ewigkeit gemacht, weder gar in Stein gemeißelt, noch wenigstens "ehern", sondern ihre Haltbarkeitsdauer übersteigt bisweilen die von Lebensmitteln nur unwesentlich.

Dies stellt den Autor eines juristischen Ratgebers damit vor das Problem, Ihnen als Leser etwas aufzuschreiben, was auch nach Drucklegung noch eine ganze Weile für Sie Gültigkeit und Nutzen haben soll. Also so aktuell wie nötig und so nachhaltig wie möglich!

Gerade im Arbeitsrecht hatte es seit den Wahlen im Herbst 2005 neue Gesetzesvorhaben in Fülle gegeben. Doch von vielen vollmundigen Ankündigungen und politischen Diskussionen blieb dann gesetzlich nicht mehr viel übrig. Dennoch hatte diese Phase dazu geführt, dass Verlag und Autor nach dem erfreulichen Absatz der Vorauflage mit der Bearbeitung dieser längst fälligen Neuauflage in die Warteschleife gehen mussten. Der Berliner Berg kreißte und die arbeitsrechtliche Maus kam zum Vorschein: das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz. In anderen Bereichen, wie z.B. beim Kündigungsschutz, geschah nichts Neues. Diese aktuellen und weitere frühere gesetzliche Änderungen wie z. B. das Teilzeit- und Befristungsgesetz und die Schuldrechtsreform konnten jetzt also endlich in die Neuauflage eingearbeitet werden.

Nach wie vor wurde eines der wichtigsten Vorhaben im Arbeitsrecht nicht verwirklicht: die in zahllosen Einzelgesetzen verstreuten arbeitsrechtlichen Regelungen in einem einheitlichen Arbeitsgesetzbuch zusammenzufassen und aufeinander systematisch abzustimmen. So bleiben Sie nach wie vor einer Unübersichtlichkeit ausgeliefert, bei der auch kein Internet dem Nichtfachmann hilft.

Deswegen soll dieser Ratgeber für Sie nun ein Leitfaden sein, Arbeitsverträge richtig zu lesen, sie zu verstehen, Problempunkte zu erkennen, hierüber verhandeln und dann richtig abschließen zu können.

Obwohl der Arbeitsvertrag einer der wichtigsten Verträge des Alltagslebens ist, wird hier in der betrieblichen Praxis zumeist recht wenig ver oder gar ausgehandelt. Vertragsformulare oder immer verwendete Standardverträge werden präsentiert und sind zu unterschreiben. Derjenige, der die wirtschaftlich stärkere Position hat, hat auch das Sagen. Wer dennoch seine Vorstellungen einbringen und kompetent entscheiden will, was zu akzeptieren ist und was nicht, muss hierzu die notwendigen Informationen haben. Viele vertraglichen Vereinbarungen werden in ihrer Bedeutung erst später klar, wenn es zu einem Streit oder gar zu einem arbeitsgerichtlichen Verfahren gekommen ist. Rechtzeitige Information und Verständnis dessen, was man unterschreibt, können böse Überraschungen vermeiden. Sie können Ihnen auch bei der Entscheidung helfen, ob es überhaupt notwendig und sinnvoll ist, über bestimmte Vertragsklauseln zu diskutieren und ggf. den Vertragsschluss in Frage zu stellen. Sie können natürlich auch mit diesem Ratgeber eine nachträgliche "Inhaltskontrolle" Ihres bereits bestehenden Arbeitsvertrages vornehmen. So mag dieser Rechtsratgeber einen gewissen vorbeugenden und nachträglichen "Rechtsschutz" im Arbeitsleben geben.

Er kann in diesem Rahmen nicht alle rechtlichen und praktischen Probleme und vertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten behandeln. Arbeitsrechtliche Grundsätze, die beim Vertragsschluss zu beachten sind, typische Vertragsklauseln und ausgewählte wichtige Regelungsbereiche werden erläutert und beispielhaft dargestellt. Es werden in diesem Band auch nicht alle Probleme, die während eines Arbeitsverhältnisses auftauchen können, behandelt (diese sind Gegenstand meines Buches "Ärger im Betrieb" - Beck-Rechtsratgeber dtv 50606), sondern schwerpunktmäßig diejenigen, die bereits bei Beginn des Arbeitsverhältnisses, bei Vertragsschluss beachtet werden sollten, um spätere Konflikte zu vermeiden.

Dennoch gilt auch für diesen Ratgeber: rechtlich muss immer der konkrete Fall beurteilt werden. Juristisch kommt es oft auf eine einzelne Formulierung an, die schon zu einer anderen Bedeutung führen kann. Und wie eingangs bereits gesagt: schon der Zeitablauf erfordert es, die aktuelle Lage von Gesetzgebung und Rechtsprechung zu überprüfen. Der beste Rechtsratgeber kann also im Konfliktfall eine Rechtsberatung oder -Vertretung nicht ersetzen, er kann Sie aber kompetent machen dies zu erkennen und zu entscheiden.

München, Januar 2008

Dr. Reinhard Wetter