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Vorwort

Das Jahr 2009 bringt weitere markante Veränderungen im Zoll- und Außenwirtschaftsrecht. ATLAS-Ausfuhr tritt Mitte des Jahres endgültig in Kraft. Ausfuhranmeldungen können dann nur noch elektronisch dem Zoll zugeleitet werden. Es ist Aufgabe der ausführenden Unternehmen und ihrer Dienstleister, sich dieser Aufgabe zu stellen und die entsprechenden innerbetrieblichen Anpassungen vorzunehmen. Wer das nicht tut, hat mit unangenehmen Konsequenzen zu rechnen, die bis zur Unterbrechung der Logistik reichen können. Der Zoll will im Frühsommer des Jahres den kleinen und mittleren Exporteuren eine technisch verbesserte Variante der elektronischen Ausfuhranmeldung zur Verfügung stellen: die sogenannte "Internet-Ausfuhranmeldung plus". Sie kann unter Nutzung der digitalen Signatur mit dem Zoll per Internet ausgetauscht werden. Sicher für den einen oder anderen Ausführer eine realistische ATLAS-Variante. Auch, dass das vereinfachte Verfahren des "Zugelassenen Ausführers (ZA)" mit der Internet-Ausfuhranmeldung verkoppelt werden kann, ist inzwischen klar: es wird gehen. Unternehmen, die EDV-ATLAS-Programme nutzen möchten, sollten sich sputen. Die Implantierung der Programme braucht Zeit, und bis zum 01. Juli 2009 dauert es nicht mehr lange.

Die lange angekündigte "Summarische Voranmeldung (SumA)" wird Mitte des Jahres ebenfalls kommen. Sie ist Teil der Zoll-Sicherheitsinitiative der Europäischen Gemeinschaft. Unter Einhaltung bestimmter Fristen müssen alle Ausfuhrsendungen dem Zoll vorab angemeldet werden. Nach langem Hin und Her wurde jetzt beschlossen, dass die elektronische Ausfuhranmeldung zusätzlich die Funktion der SumA übernimmt. Ein neuer separater Meldevorgang ist der Wirtschaft damit erspart geblieben. Allerdings sind bei Abgabe der Ausfuhranmeldung die Vorab-Fristen der Summarischen Anmeldung zu beachten. Einfuhrseitig soll die SumA erst am 01. Januar 2011 in Kraft treten.

Was das alte AKM-Verfahren (Vorausanmeldung nach § 13 AWV) anbelangt, so hat sich auch hier der Nebel gelichtet. Es wurde einschneidenden Veränderungen unterworfen. Ab 01. Juli 2009 können die Unternehmen, denen das Verfahren bewilligt wurde, es in der alten Form nicht mehr nutzen. Offiziell bleibt es - beschränkt auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland - erhalten. Es trägt zukünftig allerdings die Bezeichnung "VA-Verfahren (Vertrauenswürdiger Ausführer)". Markantester Vorteil des VA-Verfahrens wird sein, dass die elektronischen Ausfuhranmeldungen direkt der Ausgangszollstelle an der EU-Außengrenze überspielt werden können. Die erste Stufe des Ausfuhrverfahrens entfällt praktisch.

Die aktuelle Situation um den "Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten (AEO/ZWB)" ist im entsprechenden Kapitel erläutert. Den Unternehmen ist es immer noch freigestellt, ob sie den Rechtsstatus des AEO erwerben wollen oder nicht. Die Kommission hat ihre Vorstellungen, die Genehmigung von Zoll-Vereinfachungsverfahren an den AEO-Status zu binden, offensichtlich noch nicht ganz aufgegeben. Vorläufig ist es aber noch nicht so.

Das Exportkontrollrecht und die Einhaltung seiner teils komplexen Vorschriften ist für so manches Unternehmen immer noch ein "Buch mit sieben Siegeln". Auch hier hat der Gesetzgeber die Zügel nicht gelockert, sondern eher angezogen. Einige technische Verbesserungen hat es aber gegeben. So sind jetzt z. B. Online-Abschreibungen von Ausfuhrgenehmigungen beim Zoll möglich.

Auch die mit der Steuerbefreiung bei grenzüberschreitenden EU- und Drittlandslieferungen zusammenhängenden Detailregelungen haben bisher keine wirkliche Liberalisierung erfahren. Immer noch ist die Unsicherheit darüber, ob das Finanzamt die betrieblich archivierten Verbringensbelege anerkennen wird oder nicht, relativ groß. Im Steuerkapitel wird der aktuelle Stand reflektiert, und es wird auf aktuelle Rechtsentwicklungen eingegangen.

Die Auflage 2009 des Jahrbuches "Zoll & Export" bietet dem Leser auf Basis der Grundsatzregelungen wieder einen transparenten und klar strukturierten Überblick über die wichtigen Neuerungen und Anpassungen. Der erfahrene Praktiker kann anhand entsprechender Hinweise und Markierungen schnell erkennen, was ihn berührt und auf welche Rechtsveränderungen er reagieren muss. Doch auch der Leser, der sich erste Einblicke in das komplizierte Geflecht des Zoll-, Außenwirtschafts- und grenzüberschreitenden Steuerrechts verschaffen möchte, kommt auf seine Kosten. Alle wichtigen Prinzipien und Basisregelungen sind in diesem Werk enthalten und machen es sowohl für den "alten Hasen" wie für den Newcomer zu einer realitätsnahen Informationsquelle.

Franz-Josef Drees, im Januar 2009