Diese NWB Textausgabe enthält Auszüge des Anwendungserlasses zur Abgabenordnung (AEAO) und Auszüge der Einkommen steuer-, Lohnsteuer-, Körperschaftsteuer-, Gewerbesteuer- und Umsatzsteuer-Richtlinien. Griffbereit in einem Band zusammen gefasst finden Sie alle Vorschriften, die für die Ausbildung und für die praktische Arbeit im steuerberatenden Beruf besonders wichtig sind.

Der Anwendungserlass und die Richtlinien, herausgegeben vom Bundesminister der Finanzen, sind für die Finanzverwaltung bin dend. Sie klären Zweifels- und Anwendungsfragen und stellen die einheitliche Anwendung des Steuerrechts sicher. Die höchstrichterliche Rechtsprechung ist, soweit gefestigt, eingearbeitet.

Rechtstand dieser Auflage: April 2007. Die Änderungen des Anwendungserlass zur Abgabenordnung durch das BMF-Schreiben vom 19.4.2007 und die jüngsten amtlichen Hinweise zu den Einkommen- und Lohnsteuer-Richtlinien sind berücksichtigt.

ISBN 978-4-482-52854-5

Inhaltsverzeichnis
Vor §§ 8, 9 AO Wohnsitz, gewöhnlicher Aufenthalt	10
Zu § 8 AO Wohnsitz	10
Zu § 9 AO Gewöhnlicher Aufenthalt	11
Zu § 15 AO Angehörige	12
Zu § 16 AO Sachliche Zuständigkeit	13
Zu § 18 AO Gesonderte Feststellung	14
Zu § 19 AO Steuern vom Einkommen und Vermögen natürlicher Personen	14
Zu § 21 AO Umsatzsteuer	15
Zu § 24 AO Ersatzzuständigkeit	15
Zu § 30 AO Steuergeheimnis	16
Zu § 30a AO Schutz von Bankkunden	22
Zu § 33 AO Steuerpflichtiger	23
Zu § 85 AO Besteuerungsgrundsätze	24
Zu § 87 AO Amtssprache	24
Zu § 87a AO Elektronische Kommunikation	25
Zu § 88 AO Untersuchungsgrundsatz	26
Zu § 91 AO Anhörung Beteiligter	27
Zu § 93 AO Auskunftspflicht der Beteiligten und anderer Personen	28
Zu § 95 AO Versicherung an Eides statt	33
Zu § 99 AO Betreten von Grundstücken und Räumen	33
Zu § 101 AO Auskunfts- und Eidesverweigerungsrecht der Angehörigen	34
Zu § 104 AO Verweigerung der Erstattung eines Gutachtens und der Vorlage von Ur kunden	34
Zu § 108 AO Fristen und Termine	35
Zu § 110 AO Wiedereinsetzung in den vorigen Stand	35
Zu § 121 AO Begründung des Verwaltungsaktes	35
Zu § 122 AO Bekanntgabe des Verwaltungsaktes	36
Zu § 124 AO Wirksamkeit des Verwaltungsaktes	63
Zu § 125 AO Nichtigkeit des Verwaltungsaktes	63
Zu § 129 AO Offenbare Unrichtigkeit beim Erlass eines Verwaltungsaktes	64
Vor §§ 130, 131 AO Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten	64
Zu § 130 AO Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsaktes	65
Zu § 131 AO Widerruf eines rechtmäßigen Verwaltungsaktes	66
Zu § 140 AO Buchführungs- und Aufzeichnungspflichten nach anderen Gesetzen	67
Zu § 141 AO Buchführungspflicht bestimmter Steuerpflichtiger	67
Zu § 152 AO Verspätungszuschlag	68
Zu § 160 AO Benennung von Gläubigern und Zahlungsempfängern	70
Zu § 162 AO Schätzung von Besteuerungsgrundlagen	71
Zu § 164 AO Steuerfestsetzung unter Vorbehalt der Nachprüfung	72
Zu § 165 AO Vorläufige Steuerfestsetzung, Aussetzung der Steuerfestsetzung	73
Zu § 167 AO Steueranmeldung, Verwendung von Steuerzeichen oder Steuerstemplern	74
Zu § 168 AO Wirkung einer Steueranmeldung	74
Vor §§ 169 bis 171 AO Festsetzungsverjährung	76
Zu § 169 AO Festsetzungsfrist	77
Zu § 170 AO Beginn der Festsetzungsfrist	78
Zu § 171 AO Ablaufhemmung	78
Vor §§ 172 bis 177 AO Bestandskraft	81
Zu § 172 AO Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden	83
Zu § 173 AO Aufhebung oder Änderung von Steuerbescheiden wegen neuer Tatsachen oder Beweismittel	84
Zu § 174 AO Widerstreitende Steuerfestsetzungen	94
Zu § 175 AO Aufhebung oder Änderung von Steuerbescheiden in sonstigen Fällen	97
Zu § 176 AO Vertrauensschutz bei der Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden	102
Zu § 177 AO Berichtigung von materiellen Fehlern	103
Zu § 179 AO Feststellung von Besteuerungsgrundlagen	105
Zu § 180 AO Gesonderte Feststellung von Besteuerungsgrundlagen	106
Zu § 181 AO Verfahrensvorschriften für die gesonderte Feststellung, Feststellungsfrist, Erklärungspflicht	108
Zu § 182 AO Wirkung der gesonderten Feststellung	108
Zu § 218 AO Verwirklichung von Ansprüchen aus dem Steuerschuldverhältnis	109
Zu § 224 AO Leistungsort, Tag der Zahlung	109
Zu § 228 AO Gegenstand der Verjährung, Verjährungsfrist	109
Zu §229 AO Beginn der Verjährung	110
Zu § 231 AO Unterbrechung der Verjährung	110
Zu § 233a AO Verzinsung von Steuernachforderungen und Steuererstattungen	110
Zu §234 AO Stundungszinsen	123
Zu § 236 AO Prozesszinsen auf Erstattungsbeträge	127
Zu § 237 AO Zinsen bei Aussetzung der Vollziehung	128
Zu § 238 AO Höhe und Berechnung der Zinsen	129
Zu §240 AO Säumniszuschläge	130
Vor § 347 AO Außergerichtliches Rechtsbehelfsverfahren	133
Zu § 347 AO Statthaftigkeit des Einspruchs	133
Zu § 350 AO Beschwer	134
Zu § 351 AO Bindungswirkung anderer Verwaltungsakte	135
Zu § 355 AO Einspruchsfrist	136
Zu § 357 AO Einlegung des Einspruchs	136
Zu § 361 AO Aussetzung der Vollziehung	137
Zu § 362 AO Rücknahme des Einspruchs	147
Zu § 363 AO Aussetzung und Ruhen des Verfahrens	147
Zu § 364 AO Mitteilung der Besteuerungsunterlagen	147

Vorwort

Die Textausgabe „Wichtige Steuerrichtlinien" enthält Auszüge des Anwendungserlasses zur Abgabenordnung (AEAO) und Auszüge der Einkommensteuer-, Lohnsteuer-, Körperschaftsteu er-, Gewerbesteuer- und der Umsatzsteuer-Richtlinien. Ausgewählt wurden Vorschriften, die für die Ausbildung und für die praktische Arbeit im steuerberatenden Beruf besonders wichtig sind und deshalb häufig gebraucht werden.

Der Anwendungserlass und die Richtlinien, herausgegeben vom Bundesministerium der Finan zen, behandeln Zweifelsfragen und Anwendungsfragen von allgemeiner Bedeutung, um eine ein heitliche Anwendung des Steuerrechts durch die Behörden der Finanzverwaltung sicherzustellen. Sie geben außerdem zur Vermeidung unbilliger Härten und aus Gründen der Verwaltungsverein fachung Anweisungen an die Finanzämter, wie in bestimmten Fällen verfahren werden soll. Die höchstrichterliche Rechtsprechung ist, soweit gefestigt, eingearbeitet.

Die Behörden der Finanzverwaltung sind bei ihren Entscheidungen an den Anwendungserlass und an die Richtlinien gebunden. Der Anwendungserlass und die Richtlinien bilden somit für die Steuer- und wirtschaftsberatenden Berufe eine wichtige Orientierungshilfe für ihre praktische Arbeit.

Änderungen der Rechtslage durch Gesetzesänderungen oder Änderung der Rechtsprechung sind grds. zum Text vermerkt. Die maßgebenden Quellen der ausgewählten Texte sind auf der Seite gegenüber aufgeführt.

Die vorliegende 24. Auflage entspricht dem Stand April 2007 und enthält unter anderem den zuletzt durch BMF-Schreiben vom 19. 3. 2007 geänderten Anwendungserlass zur Abgabenord nung sowie die Einkommensteuer-Richtlinien 2005 mit den aktuellen amtlichen Hinweisen. Den Volltext des Anwendungserlasses zur Abgabenordnung und der Richtlinien enthält das umfassende Loseblattwerk Amtliche Steuerrichtlinien (Verlags-Nr. 4022), eine Textausgabe mit weiterführenden Erläuterungen und Hinweisen mit ca. 2 500 Seiten in 2 Spezialordnern.

Im Rahmen der „NWB Textausgaben" sind ferner folgende Ausgaben erschienen:

• Deutsche Steuergesetze (Verlags-Nr. 5332)

• Wichtige Steuergesetze (Verlags-Nr. 5343)

• Wichtige Wirtschaftsgesetze (Verlags-Nr. 4710)

• Wirtschaftsgesetze für Wirtschaftsschulen und die kaufmännische Ausbildung (Verlags-Nr. 5271)

• Wichtige Wirtschaftsverwaltungs- und Gewerbegesetze (Verlags-Nr. 4999)

• Wichtige Gesetze des Wirtschaftsprivatrechts (Verlags-Nr. 4768)

• Wichtige Mietgesetze (Verlags-Nr. 5469)

• Wichtige Umweltgesetze (Verlags-Nr. 4286)

• Wichtige Arbeitsgesetze (Verlags-Nr. 5319)

Für Anregungen und Hinweise sind wir verbunden.

Herne, im April 2007

Bearbeiter und Verlag