Ihr neuer Praxis-Kommentar zum DBA Deutschland/Frankreich.

Der neue DBA-Kommentar Deutschland/Frankreich ist als Nachschlagewerk für Praktiker in Unternehmen und Beratung konzipiert. Die kompakte Kommentierung in einem Band enthält den Abkommenstext in deutscher und französischer Sprache. Außerdem finden Sie hier zahlreiche Hinweise zu weiterführenden deutschen und französischen nationalen Rechtsnormen sowie die wichtigsten Verwaltungsanweisungen/Instructions aus beiden Ländern. Sie wissen also sofort, wie die nationalen Rechtsvorschriften im Einzelfall ausgelegt werden.

Ein weiterer Vorteil gegenüber anderen Werken zum selben Thema ergibt sich durch die Gliederung. Eine themenbezogene Unterteilung (Quellenstaat - Ansässigkeitsstaat) ersetzt die sonst übliche Anlehnung an die formelle Abfolge der einzelnen Absätze innerhalb der Artikel. Durch diese Gliederungslogik steigen Sie, auch ohne detaillierte Vorkenntnisse, deutlich schneller in die Kommentierung ein

Inhaltsübersicht

Vorwort.	V
Inhaltsübersicht.	VII
Inhaltsverzeichnis.	IX
Abkürzungsverzeichnis.	XVII

Art. 1	[Zweck des Abkommens; sachlicher Geltungsbereich].	1
Art. 2	[Allgemeine Begriffsbestimmungen, Ansässige Person, Betriebsstätte].	7
Art. 3	[Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen].	31
Art. 4	[Einkünfte der Unternehmen].	40
Art. 5	[Gewinnkorrektur bei verbundenen Unternehmen].	56
Art. 6	[Einkünfte aus Schifffahrt und Luftfahrt].	65
Art. 7	[Gewinne aus der Veräußerung von Kapitalgesellschaftsanteilen].	69
Art. 8	[Französische Ausschüttungsteuer].	78
Art. 9	[Dividenden].	80
Art. 10	[Zinsen].	96
Art. 11	[Aufsichtsratsvergütungen].	102
Art. 12	[Einkünfte aus selbständiger Arbeit].	106
Art. 13	[Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit].	112
Art. 14	[Bezüge aus öffentlichen Kassen].	130
Art. 15	[Lizenzgebühren].	135
Art. 16	[Gast-Lehrtätigkeit].	141
Art. 17	[Studium oder Ausbildung].	145
Art. 18	[Sonstige Einkünfte].	148
Art. 19	[Vermögensteuer].	151
Art. 20	[Beseitigung der Doppelbesteuerung; Steuererleichterungen im Wohnsitzstaat].	158
Art. 21	[Diskriminierungsverbot].	168
Art. 22	[Gegenseitige Amts- und Rechtshilfe].	177
Art. 23	[Gegenseitige Beitreibungshilfe].	182
Art. 24	[Diplomatisches Personal].	185
Art. 25	[Verständigungsverfahren].	188
Art. 25a	[Schiedskommission].	193
Art. 25b	[Abzugsbesteuerung und Erstattungsverfahren].	198
Art. 26	[Verwaltungsanordnungen].	204
Art. 27	[Ausdehnung des räumlichen Geltungsbereichs].	206
Art. 28	[Berlinklausel].	209
Art. 29	[Ratifizierung, zeitliche Anwendung].	210
Art. 30	[Vertragsdauer, Kündigung].	212
Art. 30a	[Gegenseitige Mitteilung von Steuerrechtsänderungen].	214
Art. 31	[DBA von 1934].	215

Anhang.	217

Inhaltsverzeichnis

Vorwort.	V
Inhaltsübersicht.	VII
Inhaltsverzeichnis.	IX
Abkürzungsverzeichnis.	XVII

Art. 1

[Zweck des Abkommens; sachlicher Geltungsbereich].

1

A.	Inhalt der Vorschrift.	4
B.	Anwendung in Deutschland.	5
C.	Anwendung in Frankreich.	5

Art. 2

[Allgemeine Begriffsbestimmungen, Ansässige Person, Betriebsstätte].

7

A.	Inhalt der Vorschrift.	18
B.	Anwendung in Deutschland.	19
I.	Allgemeine Begriffsbestimmungen.	19
II.	Ansässige Person.	20
III.	Betriebsstätte.	21
IV.	Lex fori Klausel.	23
C.	Anwendung in Frankreich.	24
I.	Allgemeine Begriffsbestimmungen.	24
II.	Ansässige Person.	25
III.	Betriebsstätte.	27
IV.	Lex fori Klausel.	29

Art. 3

[Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen].

31

A.	Inhalt der Vorschrift.	33
B.	Unbewegliches Vermögen in Deutschland.	34
I.	Besteuerung in Deutschland.	34
II.	Besteuerung in Frankreich.	36
C.	Unbewegliches Vermögen in Frankreich.	37
I.	Besteuerung in Frankreich.	37
II.	Besteuerung in Deutschland.	39

Art. 4

[Einkünfte der Unternehmen].

40

A.	Inhalt der Vorschrift.	45
B.	Französisches Unternehmen mit Einkünften in Deutschland.	48
I.	Besteuerung in Deutschland.	48
II.	Besteuerung in Frankreich.	50
C.	Deutsches Unternehmen mit Einkünften in Frankreich.	52
I.	Besteuerung in Frankreich.	52
II.	Besteuerung in Deutschland.	54

Art. 5

[Gewinnkorrektur bei verbundenen Unternehmen].

56

A.	Inhalt der Vorschrift.	58
B.	Gewinnkorrektur bei deutschen Unternehmen.	59
C.	Gewinnkorrektur bei französischen Unternehmen.	61

Art. 6

[Einkünfte aus Schifffahrt und Luftfahrt].

65

A.	Inhalt der Vorschrift.	66
B.	Geschäftsleitung in Deutschland.	67
C.	Geschäftsleitung in Frankreich.	68

Art. 7

[Gewinne aus der Veräußerung von Kapitalgesellschaftsanteilen].

69

A.	Inhalt der Vorschrift.	70
B.	Anteilseigner in Deutschland.	71
I.	Besteuerung in Frankreich.	71
II.	Besteuerung in Deutschland.	71
C.	Anteilseigner in Frankreich.	74
I.	Besteuerung in Deutschland.	74
II.	Besteuerung in Frankreich.	74

Art. 8	[Französische Ausschüttungsteuer].	78
Art. 9	[Dividenden].	80

A.	Inhalt der Vorschrift.	86
B.	Dividenden einer in Deutschland ansässigen Gesellschaft.	88
I.	Besteuerung in Deutschland.	88
II.	Besteuerung in Frankreich.	90
C.	Dividenden einer in Frankreich ansässigen Gesellschaft.	93
I.	Besteuerung in Frankreich.	93
II.	Besteuerung in Deutschland.	95

Art. 10

[Zinsen].

96

A.	Inhalt der Vorschrift.	97
B.	Zinsen aus Deutschland.	98
I.	Besteuerung in Deutschland.	98
II.	Besteuerung in Frankreich.	99
C.	Zinsen aus Frankreich.	100
I.	Besteuerung in Frankreich.	100
II.	Besteuerung in Deutschland.	101

Art. 11

[Aufsichtsratsvergütungen].

102

A.	Inhalt der Vorschrift.	103
B.	Vergütungen von einer deutschen Gesellschaft.	104
I.	Besteuerung in Deutschland.	104
II.	Besteuerung in Frankreich.	104
C.	Vergütungen von einer französischen Gesellschaft.	104
I.	Besteuerung in Frankreich.	104
II.	Besteuerung in Deutschland.	105

Art. 12

[Einkünfte aus selbständiger Arbeit].

106

A.	Inhalt der Vorschrift.	107
B.	Tätigkeitsstaat Deutschland.	109
I.	Besteuerung in Deutschland.	109
II.	Besteuerung in Frankreich.	110
C.	Tätigkeitsstaat Frankreich.	110
I.	Besteuerung in Frankreich.	110
II.	Besteuerung in Deutschland.	111

Art. 13

[Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit].

112

A.	Inhalt der Vorschrift.	117
B.	Tätigkeit in Deutschland.	118
I.	Grundfall (Art. 13 Abs. 1).	118
II.	Schiff- und Luftfahrtunternehmen (Art. 13 Abs. 2).	120
III.	Studenten im Praktikum (Art. 13 Abs. 3).	120
IV.	Mitarbeiterentsendung (Art. 13 Abs. 4).	121
V.	In Frankreich ansässige Grenzgänger (Art. 13 Abs. 5).	122
VI.	Arbeitnehmerverleiher (Art. 13 Abs. 6).	124
VII.	Leitungs- und Geschäftsführungsvergütungen (Art. 13 Abs. 7).	125
VIII.	Ruheständler und Empfänger von Leibrenten (Art. 13 Abs. 8).	125
C.	Tätigkeit in Frankreich.	125
I.	Grundfall (Art. 13 Abs. 1).	125
II.	Schiff- und Luftfahrtunternehmen (Art. 13 Abs. 2).	126
III.	Studenten im Praktikum (Art. 13 Abs. 3).	126
IV.	Mitarbeiterentsendung (Art. 13 Abs. 4).	146
V.	In Deutschland ansässige Grenzgänger (Art. 13 Abs. 5).	147
VI.	Arbeitnehmerverleiher (Art. 13 Abs. 6).	127
VII.	Leitungs- und Geschäftsführungsvergütungen (Art. 13 Abs. 7).	128
VIII.	Ruheständler und Empfanger von Leibrenten (Art. 13 Abs. 8).	128

Art. 14

[Bezüge aus öffentlichen Kassen].

130

A.	Inhalt der Vorschrift.	132
B.	Bezüge aus deutschen öffentlichen Kassen.	133
I.	Besteuerung in Deutschland.	133
II.	Besteuerung in Frankreich.	134
C.	Bezüge aus französischen öffentlichen Kassen.	134
I.	Besteuerung in Frankreich.	134
II.	Besteuerung in Deutschland.	134

Art. 15

[Lizenzgebühren].

135

A.	Inhalt der Vorschrift.	137
B.	Lizenzgebühren aus Deutschland.	138
I.	Besteuerung in Deutschland.	138
II.	Besteuerung in Frankreich.	138
C.	Lizenzgebühren aus Frankreich.	139
I.	Besteuerung in Frankreich.	139
II.	Besteuerung in Deutschland.	140

Art. 16

[Gast-Lehrtätigkeit].

141

A.	Inhalt der Vorschrift.	142
B.	Vergütung aus Deutschland.	142
I.	Besteuerung in Deutschland.	142
II.	Besteuerung in Frankreich.	143
C.	Vergütung aus Frankreich.	143
I.	Besteuerung in Frankreich.	143
II.	Besteuerung in Deutschland.	143

Art. 17

[Studium oder Ausbildung].

145

A.	Inhalt der Vorschrift.	145
B.	Studium oder Ausbildung in Frankreich.	146
I.	Besteuerung in Deutschland.	146
II.	Besteuerung in Frankreich.	146
C.	Studium oder Ausbildung in Deutschland.	147
I.	Besteuerung in Frankreich.	147
II.	Besteuerung in Deutschland.	147

Art. 18

[Sonstige Einkünfte].

148

A.	Inhalt der Vorschrift.	148
B.	Bezugsberechtigter in Deutschland.	149
C.	Bezugsberechtigter in Frankreich.	149

Art. 19

[Vermögensteuer].

151

A.	Inhalt der Vorschrift.	154
B.	In Deutschland ansässige Person.	155
I.	Besteuerung in Frankreich.	155
II.	Besteuerung in Deutschland.	157
C.	In Frankreich ansässige Person.	157
I.	Besteuerung in Deutschland.	157
II.	Besteuerung in Frankreich.	157

Art. 20

[Beseitigung der Doppelbesteuerung; Steuererleichterungen im Wohnsitzstaat].

158

A.	Inhalt der Vorschrift.	164
B.	Vermeidung der Doppelbesteuerung in Deutschland (Abs. 1).	164
C.	Vermeidung der Doppelbesteuerung in Frankreich (Abs. 2).	167

Art. 21

[Diskriminierungsverbot].

168

A.	Inhalt der Vorschrift.	173
B.	Anwendung in Deutschland.	174
C.	Anwendung in Frankreich.	175

Art. 22

[Gegenseitige Amts- und Rechtshilfe].

177

Inhalt der Vorschrift.

179

Art. 23

[Gegenseitige Beitreibungshilfe].

182

Inhalt der Vorschrift.

184

Art. 24	[Diplomatisches Personal].	185
Art. 25	[Verständigungsverfahren].	188

Inhalt der Vorschrift.

190

Art. 25a

[Schiedskommission].

193

Inhalt der Vorschrift.

195

Art. 25b

[Abzugsbesteuerung und Erstattungsverfahren].

198

A.	Inhalt der Vorschrift.	201
B.	Steuerabzug in Deutschland.	202
C.	Steuerabzug in Frankreich.	203

Art. 26	[Verwaltungsanordnungen].	204
Art. 27	[Ausdehnung des räumlichen Geltungsbereichs].	206
Art. 28	[Berlinklausel].	209
Art. 29	[Ratifizierung, zeitliche Anwendung].	210
Art. 30	[Vertragsdauer, Kündigung].	212
Art. 30a	[Gegenseitige Mitteilung von Steuerrechtsänderungen].	214
Art. 31	[DBA von 1934].	215

Anhang.	217

Die Autoren StB Prof. Dr. Wolfgang Kessler ist Inhaber des Stiftungslehrstuhls für Betriebswirtschaftliche Steuerlehre der Universität Freiburg und zugleich Partner der Ernst & Young AG. WP/StB Dr. Andreas Sinz leitete zwei Jahre lang den German Tax Desk von Ernst & Young in Paris. RA Dr. Charlotte Achilles-Pujol war ebenfalls am German Tax Desk in Paris tätig.

Vorwort

Das deutsch-französische Doppelbesteuerungsabkommen weist bedingt durch seine Entstehungsgeschichte zahlreiche Abweichungen zum OECD-Musterabkommen auf. Gleichzeitig sind die Regelungen aufgrund der wirtschaftlichen und politischen Verflechtung der Nachbarstaaten geprägt von den spezifischen deutsch-französischen Bedürfnissen einer Vermeidung der Doppelbesteuerung grenzüberschreitender Aktivitäten. Wie zahlreiche Änderungen seit in Kraft treten der Urfassung bereits 1959 verdeutlichen, ist das heute gültige Doppelbesteuerungsabkommen mit Frankreich durch die nationale Rechtsentwicklung der Vertragsstaaten geprägt.

Die Autoren legen aus diesem Grund den Schwerpunkt ihrer Ausführungen auf eine gleichgewichtige Kommentierung der Abkommensvorschriften aus Sicht der nationalen Rechtsvorschriften der Vertragsstaaten. Damit können mit dem vorliegenden Kommentar neben der Behandlung der abkommensrechtlichen Fragen auch Hinweise zu den konkreten deutschen und französischen Besteuerungsnormen gegeben werden. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, ist der Abkommenstext auch in französischer Sprache aufgenommen. Damit wird ein Einstieg in die jeweils zitierte französische Literatur erleichtert bzw. ein Verständnis des nationalen französischen Rechts überhaupt erst ermöglicht.

Daneben werden die deutsch-französischen Rechtsbeziehungen auch vom Gemeinschaftsrecht überlagert, das in der Besteuerungspraxis eine immer bedeutendere Rolle spielt. Einerseits finden sich im nationalen Recht die umgesetzten EG-Richtlinien, die Abkommensbestimmungen teilweise leer laufen lassen. Andererseits werden die nationalen Steuervorschriften durch die Grundfreiheiten des EG-Vertrags begrenzt, so dass möglicherweise Besteuerungsansprüche, die einem der Staaten nach dem Abkommen zustehen, aufgrund der Gemeinschaftsrechtswidrigkeit der nationalen Vorschriften nicht ausgeübt werden können. Dies betrifft in besonderem Maße zahlreiche Sonderregelungen für beschränkt Steuerpflichtige. Eine Zusammenstellung der potentiell gemeinschaftsrechtswidrigen Vorschriften des deutschen Steuerrechts findet sich bei Kessler/Spengel, Checkliste potentiell EG-rechtswidriger Normen des deutschen direkten Steuerrechts, DB 2003, Beilage 5, sowie Update 2004, DB 2004, Beilage 6, Update 2006, DB 2006, Beilage 1.

Der vorliegende Kommentar richtet sich vornehmlich an den in Unternehmen und Beratung tätigen Praktiker. Die Autoren schöpfen hierzu aus Ihrer beruflichen Erfahrung in beiden Vertragsstaaten. Aus diesem Grund wurde auf eine Kommentierung der weniger praxisrelevanten Vorschriften der Art. 27 ff. verzichtet. Auch wurden Abweichungen zum OECD-Musterabkommen nur insoweit im Detail behandelt, als hieraus Konsequenzen für die Praxis entstehen.

Die Autoren danken Aline Neubrand und Natascha Matt für die wertvolle Unterstützung bei der Fertigstellung dieses Praxiskommentars.

Freiburg, im August 2006, Wolfgang Kessler/Andreas Sinz/Charlotte Achilles-Pujol