ISBN 3-89204-668-9

Die Reformdebatte im Stiftungswesen hat mit den Änderungen des Stiftungszivilrechts im Jahr 2002 sicher nicht ihr Ende gefunden. Es ist zu erwarten, dass zukünftig die Reform des Gemeinnützigkeitsrechts stärker in den Mittelpunkt der Debatte rückt.

Immer wieder stellt sich dabei die Frage: Über welche Vermögen verfügen die deutschen Stiftungen? Diese Frage ist nicht leicht zu beantworten, denn die Bewertung von Vermögen in Stiftungshand folgt eigenen Regeln. Was ist zum Beispiel eine Gemäldesammlung wert, die nach dem Willen des Stifters niemals verkauft werden darf?

Claus Koss macht in diesem Band Vorschläge für Bewertungsverfahren, die die Besonderheiten von Stiftungen berücksichtigen. Joachim Doppstadt befasst sich mit dem Sonderproblem von Stiftungen, deren Vermögen im Wesentlichen aus einer Unternehmensbeteiligung besteht. Stefan Toepler stellt die Situation in den USA dar und vergleicht sie mit dem deutschen Recht.

Die vorliegenden Gutachten wurden im Rahmen des Projekts "Reform des Stiftungs- und Gemeinnützigkeitsrechts" erstellt, mit dem das Maecenata Institut und die Bertelsmann Stiftung zur Reformdebatte im Stiftungswesen und im Dritten Sektor beitragen.

Inhalt

Vorwort.	7
Die Bewertung von Stiftungsvermögen
Claus Koss.	11
Zur Bewertung von Stiftungsvermögen unternehmensverbundener Stiftungen
Joachim Doppstadt.	77
Bewertung von Stiftungsvermögen in den USA im Vergleich zu Deutschland
Stefan Toepler.	99
Die Autoren.	126
Die Bewertung von Stiftungsvermögen
Claus Koss

1	Problemstellung.	12
2	Definitionen.	15
2.1	Stiftungsvermögen als Netto-Reinvermögen.	15
2.2	Erfolgskonzeptionen.	16
2.3	Wertbegriffe.	17
3	Der "wahre Wert".	20
3.1	Die Bewertung in Abhängigkeit von der Erfolgskonzeption.	20
3.2	Der "ökonomische Gewinn".	23
3.3	Stiftungsvermögen als Barwert der Mittelverwendungen.	24
3.4	Der Buchwert als geeigneter Schätzer des Barwertes.	26
3.5	Ergebnis.	36
4	Die Bewertung des Stiftungsvermögens.	37
4.1	Grundsätze der Bewertung.	37
4.2	Abschreibungen.	45
4.3	Zuschreibungen.	50
4.4	Stille Reserven und Admassierungsverbot.	52
4.5	Einzelfragen.	54
4.6	Bewertung einzelner Vermögensgegenstände und Schulden.	60
5	Fallbeispiele.	67
6	Schlussbetrachtung.	70
7	Zusammenfassung.	71
8	Literatur.	73

Die Autoren

Joachim Doppstadt

Dipl.-Kfm. Joachim Doppstadt, geb. 1955, ist Wirtschaftsprüfer und Steuerberater. Ab 1981 war er in mittelständischen multidisziplinären Kanzleien tätig. Seit Januar 2000 ist er Partner bei Peters, Schönberger & Partner in München, einer multidisziplinär tätigen Kanzlei mit Rechtsanwälten, Wirtschaftsprüfern und Steuerberatern. Doppstadt ist Geschäftsführer der Wirtschaftsprüfungsgesellschaften BTR Beratung Treuhand Revision GmbH und der BTP Treuhand Prüfungs- und Beratungsgesellschaft mbH. Sein Schwerpunktgebiet ist das Gemeinnützigkeits- und Stiftungsrecht.

Claus Koss

Dipl.-Kfm. Claus Koss, EMBSc, ist selbstständiger Steuerberater in Regensburg. Zu seinen Tätigkeiten zählen die Prüfung und Beratung von Unternehmen aller Größen, Branchen und Rechtsformen aus Industrie und Handel sowie von Non-Profit-Organisationen. Koss publiziert zur Rechnungslegung und Prüfung von Stiftungen, zum Bilanz- und Steuerrecht sowie zum Namens- und Zivilrecht.

Er ist Mitglied des IDW-Arbeitskreises zur Rechnungslegung und Prüfung von Stiftungen und wirkt als Sachverständiger beim Deutschen Bundestag und der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche in Bayern zu diesem Thema. Daneben erstellt er Gutachten für Einrichtungen der Alten- und Krankenpflege. Koss ist Lehrbeauftragter an der Business School der Fernuniversität The Open University und der Fachhochschule Regensburg.

Stefan Toepler

Dr. rer. pol. Stefan Toepler studierte Betriebswirtschaft an der Freien Universität Berlin, wo er als DFG-Stipendiat im Rahmen des Graduiertenkollegs am John F. Kennedy Institut promovierte. Von 1995 bis 2002 war er zunächst wissenschaftlicher Mitarbeiter am Johns Hopkins Comparative Nonprofit Sector Project, dann Fakultätsmitglied am Institute for Policy Studies an der Johns Hopkins University in Baltimore, Maryland. Ab August 2002 arbeitet er als Assistant Professor of Nonprofit Studies im Department of Public and International Affairs an der George Mason University, Arlington, Virginia.

Vorwort

Mit dem Projekt "Reform des Stiftungs- und Gemeinnützigkeitsrechts" leisten das Maecenata Institut und die Bertelsmann Stiftung Beiträge zur Reformdebatte, die mit den Änderungen des Stiftungszivilrechts im April 2002 sicher nicht ihr Ende gefunden hat. Es ist zu erwarten, dass die Reform des Gemeinnützigkeitsrechts zukünftig stärker in den Mittelpunkt der Debatte rückt. Die in diesem Band vorgelegten Gutachten setzen die Bemühungen fort, diese Debatte sachgerecht und zukunftsorientiert zu führen. Dass angesichts der Erwartungen, die öffentlich an die Ertragskraft des Vermögens privater Stiftungen gestellt werden, dessen Bewertung Gegenstand besonderer Neugierde ist, liegt auf der Hand.

Vermögen in Stiftungshand lassen sich aber nicht einfach bewerten. Zum Teil liegt das an der Informationspolitik von Stiftungen. Mangels gesetzlicher Vorschriften steht es ihnen frei, ihre Vermögensverhältnisse offen zu legen oder geheim zu halten. Zum Teil resultiert die Schwierigkeit aber auch daher, dass es kaum gesicherte Maßstäbe für die Bewertung von Stiftungsvermögen gibt. Was ist eine stimmrechtslose Aktie eines nicht an der Börse notierten Unternehmens wert? Oder eine Gemäldesammlung, die nach der Stiftungssatzung niemals verkauft werden soll? Das Vermögen von Stiftungen unterliegt in vielen Fällen besonderen Bindungen, die sich in der Bewertung niederschlagen müssen.

Dass Maßstäbe für die Bewertung von Stiftungsvermögen in zukünftigen politischen Debatten um die Gestaltung des Stiftungs- und Gemeinnützigkeitsrechts eine wichtige Rolle spielen können, sei an zwei Beispielen erläutert:

1.	Eine wichtige Forderung in der Reformdebatte ist die nach mehr Transparenz. Stiftungen sollen offen legen, was sie tun und was sie haben. Nur so schaffen sie das Vertrauen, das ihre zum Teil privilegierte Stellung in der Gesellschaft rechtfertigt. Dabei ist durchaus noch offen, ob dieses Transparenzgebot gesetzlich verankert werden muss oder ob es einfach zur guten Praxis gehört. Soll sich die Transparenz aber auch auf die Vermögensverhältnisse beziehen, so muss sich wenigstens der Stiftungssektor auf einheitliche Maßstäbe zur Vermögensbewertung verständigen. Ohne solche Maßstäbe ist Vergleichbarkeit nicht herzustellen.
2.	Im Gemeinnützigkeitsrecht wird schon seit langem darüber debattiert, ob das so genannte Gebot der zeitnahen Mittelverwendung noch zeitgemäß ist. Es ist unbestritten, dass auf irgendeine gesetzlich verankerte Weise verhindert werden soll, dass gemeinnützige Stiftungen über lange Zeiträume hinweg ausschließlich ihr Vermögen mehren und nichts für die Zweckverwirklichung ausschütten. Die deutsche Antwort auf dieses Problem lautet "zeitnahe Mittelverwendung": Mittel, die der Stiftung zufließen, müssen bis zum Ende des darauf folgenden Jahres ausgegeben werden (abgesehen von einigen zulässigen Rücklagen). In den USA geht man anders vor: Gemeinnützige Stiftungen müssen jährlich Mittel in bestimmter Höhe ausschütten. (Zu den Einzelheiten siehe den Beitrag von Stefan Toepler in diesem Band.) Auch in anderen Ländern gibt es unterschiedliche Ausschüttungsvorschriften. Es ist bereits mehrfach vorgeschlagen worden, dieses System auch in Deutschland einzuführen. Dies setzt aber voraus, dass sich verbindliche Bewertungsmaßstäbe für das Vermögen festlegen lassen.

Die Disskussion zu führen, erscheint daher notwendig. Claus Koss, Joachim Doppstadt und Stefan Toepler haben im Auftrag der Expertenkommission zur Reform des Stiftungs- und Gemeinnützigkeitsrechts die in diesem Band dokumentierten Gutachten erstellt. Koss macht Vorschläge für Bewertungsverfahren, die die Besonderheiten von Stiftungen berücksichtigen. Doppstadt befasst sich mit dem Sonderproblem von Stiftungen, deren Vermögen im Wesentlichen aus einer Unternehmensbeteiligung besteht. Toepler schließlich stellt die US-amerikanische Situation dar und vergleicht sie mit dem deutschen Steuerrecht.

Rupert Graf Strachwitz
Dr. Volker Then