Die Studie analysiert unter Verwendung eines neueren und innovativen Theorieansatzes der Policy-Forschung (Multiple Streams) die Willensbildungs-, Handlungs- und Wirkungsprozesse der Dezentralisierungspolitik (Devolution) in Großbritannien. Betrachtet wird die Entwicklung für Schottland und Wales zwischen 1885 und 2005. Im Ergebnis zeigt sich, dass die asymmetrische Entwicklung keineswegs zufällig ist, sondern bewusst geplant und umgesetzt wurde. Die Unterschiedlichkeit der Traditionen sowie weitere strukturelle Differenzen zwischen Schottland und Wales bilden hierfür die Kontextbedingungen. Unter Einbeziehung und Beachtung dieser strukturellen Variablen wird allerdings deutlich, dass vor allem die spezifischen Akteurskonstellationen sowie die daraus resultierenden politischen Prozesse die asymmetrischen Resultate in Schottland und Wales erklären.

Verfassungsreform im Einheitsstaat

Die Studie analysiert unter Verwendung eines neueren und innovativen Theorieansatzes der Policy-Forschung (Multiple Streams) die Willensbildungs-, Handlungs- und Wirkungsprozesse der Dezentralisierungspolitik (Devolution) in Großbritannien. Betrachtet wird die Entwicklung für Schottland und Wales zwischen 1885 und 2005. Im Ergebnis zeigt sich, dass die asymmetrische Entwicklung keineswegs zufällig ist, sondern bewusst geplant und umgesetzt wurde. Die Unterschiedlichkeit der Traditionen sowie weitere strukturelle Differenzen zwischen Schottland und Wales bilden hierfür die Kontextbedingungen. Unter Einbeziehung und Beachtung dieser strukturellen Variablen wird allerdings deutlich, dass vor allem die spezifischen Akteurskonstellationen sowie die daraus resultierenden politischen Prozesse die asymmetrischen Resultate in Schottland und Wales erklären.

Dr. Michael Münter ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Politische Wissenschaft der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg.

width=50% align=right valign=top>ISBN 3-531-14822-2

Inhaltsverzeichnis

1.	Einleitung.	11
1.1.	Fragestellung.	14
1.2.	Verfassung, Verfassungsreform und Verfassungspolitik in Großbritannien.	16
1.3.	Devolution - Begriffliche Klärungen.	22
1.4.	Stand der Forschung.	31
1.5.	Forschungsverlauf und Methode.	35
2.	Multiple Streams und Politikfeldanalyse.	39
2.1.	Einführung: Der Multiple-Streams-Ansatz (MSA).	41
2.2.	Drei Ströme - Probleme, Policy und Politics.	45
2.3.	Windows of Opportunity - Zeitfenster für Reform.	50
2.4.	Der politische Unternehmer.	52
2.5.	Die Herausforderung: Kopplung der Ströme.	54
2.6.	Ein Beispiel: Flugverkehr und Luftfahrtsicherheit.	58
3.	Wendepunkt I - Die Einrichtung des Scottish Office 1885.	63
3.1.	Die Entwicklung des Problemstroms.	69
3.2.	Die Entwicklung des Policy-Stroms.	74
3.3.	Die Entwicklung des Politics-Stroms.	81
3.4.	Lord Rosebery: Der politische Unternehmer.	84
3.5.	Die Verknüpfung der Ströme: Wandel ohne Window?	94
3.6.	Das Resultat: Die Einrichtung des Scottish Office.	96
4.	Wendepunkt II - Die Etablierung des Welsh Office 1964/65.	99
4.1.	Gescheiterte Versuche zur Einrichtung eines Wales-Ministeriums.	107
4.2.	Die Entwicklung des Problemstroms.	114
4.3.	Die Entwicklung des Policy-Stroms.	119
4.4.	Die Entwicklung des Politics-Stroms.	134
4.5.	Der politische Unternehmer: James Griffiths und das Welsh Office.	135
4.6.	Die Verknüpfung der Ströme: Wandel durch ein doppeltes Fenster?	141
4.7.	Die Berufung des Wales-Ministers und die Einrichtung des Welsh Office.	142
5.	Wendepunkt III - Die siebziger Jahre: Gescheiterte Referenden.	147
5.1.	Der Problemstrom: Fokussierende Ereignisse als zentrale Erklärung.	147
5.2.	Die Entwicklung des Policy-Stroms: Konzepte und Vorschläge.	158
5.3.	Der Politics-Strom: Die zentrale Rolle der Labour-Fraktion.	169
5.4.	Die Kopplungsversuche: Murphy's Law?	172
5.5.	Resultate: Das Scheitern der Devolutionvorschläge.	183
6.	Wendepunkt IV - Die neunziger Jahre: Politische Dezentralisierung.	191
6.1.	Die Renaissance des Themas und der Einfluss des Thatcherismus.	191
6.2.	Der Policy-Strom: Die politischen Vorschläge.	202
6.3.	Der Politics-Strom: Kohäsion der Fraktion.	212
6.4.	Die politischen Unternehmer: Davies und das schottische Trio.	215
6.5.	Der Wahlsieg Labours als Zeitfenster und die Verknüpfung der Ströme.	222
6.6.	Die Resultate: Erfolg in den Referenden.	231
7.	Devolution - Verfassungsreform im Einheitsstaat.	241
7.1.	Erklärungsfaktoren des asymmetrischen Arrangements.	241
7.2.	Der Multiple-Streams-Ansatz revisited.	247
7.2.1.	Die Stärken des Konzeptes.	247
7.2.2.	Die Schwächen und Probleme des Konzeptes.	248
7.2.3.	Zur Erweiterung des MSA: Ein Vorschlag.	250
8.	Ausblick - Devolution in practice: eine Zwischenbilanz.	255

Quellen-, Literatur- und Interviewverzeichnis.

273

Dr. Michael Münter ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Politische Wissenschaft der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg.

Vorwort

Die vorliegende Arbeit ist die leicht überarbeitete Fassung meiner Dissertation, die im Sommersemester 2005 an der Philosophischen Fakultät I der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg angenommen wurde. Viele Menschen haben zu ihrem Gelingen beigetragen und ich bin allen hierfür zu großem Dank verpflichtet.

Mein besonderer Dank geht an meinen Doktorvater, Professor Dr. Roland Sturm. Er war nicht nur durch die Ideengebung und stetige Weiterentwicklung an der Arbeit beteiligt, sondern hat insbesondere durch die Schaffung großer Freiräume entscheidend zum Gelingen beigetragen. In außerordentlich freigiebiger Manier stellte er mir zahlreiche Dokumente und seltene Publikationen aus seinem eigenen Bestand zur Verfügung. Zudem hat die Arbeit von seinen umfassenden Kenntnissen der britischen Politik ungemein profitiert. Herzlich bedanken möchte ich mich auch bei Professor Dr. Heinrich Pehle, der das Zweitgutachten der Arbeit erstellte. Sowohl bei der Abfassung der Arbeit als auch insbesondere beim Einstieg in die universitäre Lehrtätigkeit stand er mir stets für alle Fragen zur Verfügung und hat mir eine enorme Unterstützung angedeihen lassen. Professor Dr. Gregor Schöllgen sei gedankt für seine Bereitschaft, sich an meinem Prüfungsverfahren zu beteiligen.

Zwei Kolleginnen des Erlanger Instituts gilt mein herzlicher Dank. Mit Dr. Petra Bendel habe ich vor allem Fragen des theoretischen Zugangs der Arbeit über Monate hinweg intensiv diskutiert. Ihr kritischer Blick und ihre stetigen Nachfragen haben die Arbeit wesentlich befördert. Dr. Petra Zimmermann-Steinhart hat immer wieder Abschnitte der Arbeit mit mir diskutiert und wichtige Anregungen für Verbesserungen geliefert. Zudem hat sie verzweifelt versucht, dem Autor beizubringen, dass ein PC mehr Funktionen hat als eine Schreibmaschine. Ohne sie wäre die Erstellung der Druckvorlage kaum vorstellbar gewesen. Meinen ehemaligen studentischen Hilfskräften Tina Franke, Cordula Schellenberger, Dr. Klaus Brummer und Tilmann-Ulrich Pietz sowie Dipl.-Pol. Marleen Gambel gilt mein herzlicher Dank für die vielfältige Unterstützung bei der Recherche und Vorbereitung.

Zahlreiche Kolleginnen und Kollegen im In- und Ausland haben an der einen oder anderen Stelle wichtige Unterstützung für die Arbeit geleistet. Zu nennen sind in Deutschland Professorin Doris Fuchs PhD, Franziska Höpcke, M.A., Professor Dr. André Kaiser, Dr. Michael Krennerich, Philipp Kuntz, M.A. und Dr. Klaus Stolz. In Großbritannien waren dies Dr. Andrew Edwards, Dr. Scott Greer, Reverend Alexander Horsburgh, Professor Dr. Peter John, Professor Dr. John Loughlin, Dr. Jörg Mathias, Dr. Aileen McLeod, Professor Dr. James Mitchell, Dr. Meg Russell und Alan Storer, M.A. Ihnen allen bin ich zu großem Dank verpflichtet. Gleiches gilt für die Teilnehmer/innen der PSA-Konferenz in Glasgow im Januar 2004, auf der ich Teile meiner Forschungen präsentieren und diskutieren konnte.

Ein weiterer, ganz besonderer Dank gebührt all denjenigen Menschen, die sich mir im Rahmen von Interviews im Frühjahr/Sommer 2003 in Edinburgh, Glasgow, Cardiff, London und Straßburg zur Verfügung stellten. Trotz ihrer zumeist dicht gedrängten Verpflichtungen nahmen sie sich Zeit für einen jungen angehenden deutschen Wissenschaftler und teilten mit mir ihr umfassendes Wissen.

Für wichtige inhaltliche Hinweise, vor allem aber für die außerordentlich akribische formale Korrektur des Textes danke ich besonders Dipl.-Soz. Harald Fuchs. Auch Dr. Petra Bendel, Dr. Petra Zimmermann-Steinhart und Michael Rißmann haben das komplette Manuskript gelesen und entscheidend zur Verbesserung beigetragen, wofür ich Ihnen herzlich danke. Für alle verbliebenen Fehler und Unzulänglichkeiten der Arbeit bin selbstverständlich ich alleine verantwortlich. Dr. Markus Horneber und Michael Rissmann danke ich, dass sie trotz teilweise extremer eigener beruflicher Beanspruchung immer wieder Zeit gefunden haben, mir zuzuhören und mit mir über andere Fragen als die Dezentralisierungspolitik in Großbritannien nachzudenken. Für ideelle und nicht zuletzt auch finanzielle Unterstützung danke ich meinen Eltern und Schwiegereltern von ganzem Herzen.

Mein wichtigster Dank gilt meiner Frau. Jeder Versuch, ihren Beitrag zum Gelingen dieses Projektes zu beschreiben, ist zum Scheitern verurteilt. Ich hoffe sie kann ermessen, wie viel mir ihre Liebe, Unterstützung und Ermutigung in den vergangenen Monaten und Jahren bedeutet hat. Ihr ist diese Arbeit gewidmet.

Michael Münter
Nürnberg, im September 2005

"[...] eine vorzügliche Untersuchung zum Verfassungswandel in Großbritannien [...]." ZParl - Zeitschrift für Parlamentsfragen, 04/2006