Computer & Literatur

Felix Klopmeier, Diplom-Jurist
Mein Recht in eBay
Kaufen und verkaufen ohne Streit

Sie ärgern sich über einen Kunden, der nicht zahlen will? Oder ein Händler gibt Ihnen die ersteigerte Ware nicht? Dann sollten Sie dieses Buch lesen.

Es ist ein verständlicher Ratgeber für jeden, der in eBay Geschäfte tätigt oder tätigen will. Es zeigt dem Käufer und Verkäufer, wann er im Recht ist, was man im Schadensfall tun kann und was beim Handel zu beachten ist. Viele praktische juristische Tips und Adressen, an die man sich bei rechtlichen Problemen kostengünstig wenden kann, helfen beim Vermeiden oder Klären eines Rechtsstreits weiter.

eBay ist kein gesetzesfreier Raum. Nur wer über seine Rechte und Pflichten gut informiert ist, kann unbeschadet kaufen oderverkaufen.

Verkaufen in eBay
Tips, Tricks und Strategier
ISBN 3-936546-08-8

ISBN 3-936546-20-7

Inhalt

1	Einleitung.	9
2	Allgemeines.	13
2.1	Gesetze und die eBay-Spielregeln (AGB).	14
2.2	Die Anmeldung.	15
2.3	Wartungszeiten und Systemausfälle.	16
2.4	Vertragsschluß.	17
2.5	Die eBay-Gebühren.	19
3	Der Käufer.	21
3.3	Die Angebote (Auktionen).	22
3.3.1	Allgemeines.	22
3.3.2	Gewerblicher oder privater Verkäufer?	23
3.3.3	Richtiges Lesen eines Angebots.	26
3.3.4	Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) in den Kaufvertrag.	30
3.3.5	Häufige Formulierungen in AGB und ihre Wirksamkeit.	31
3.4	Merkwürdige Angebote oder unzulässige AGBs.	37
3.5	Frage an den Verkäufer.	38
3.6	Gebotsabgabe und Gebotsrücknahme.	39
3.6.1	Gebotsrücknahme über eBay.	41
3.6.2	Die Anfechtung des Gebots.	43
3.7	Vertragsschluß, Spaßbieter und Minderjährige.	45
3.8	Die Abwicklung.	47
3.8.1	Die Bezahlung der Ware.	47
3.8.2	Der Verkäufer reagiert nicht.	50
3.8.3	Probleme nach dem Kauf.	51
3.8.4	Die Ware kommt nicht.	67
3.8.5	Das Paket ist leer.	69
3.9	Die Bewertung.	70
3.10	Widerrufsrecht für Verbraucher.	73
3.11	Verstoß gegen Aufklärungspflichten.	77
4	Der Verkäufer.	79
4.1	Einleitung.	80
4.2	Angebote einstellen.	82
4.2.1	Der Mindestinhalt eines Angebots.	82
4.2.2	Rechtliche Probleme beim Erstellen des Angebots.	84
4.2.3	Gewährleistungsausschluß und Garantieübernahme	85
4.2.4	Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB).	87
4.2.5	Täuschen durch Auslassen von Informationen.	88
4.3	Nachfragen der Käufer.	89
4.4	Probleme während der Auktion.	90
4.4.1	Die Ware wurde zerstört.	90
4.4.2	Die Sache soll nicht mehr verkauft werden.	91
4.4.3	Die Sache wurde bereits verkauft.	92
4.4.4	Der Preis ist zu niedrig.	92
4.5	Auktionsende.	93
4.5.1	Ich habe mich geirrt - die Anfechtung.	93
4.6	Die Abwicklung.	95
4.6.1	Die Zahlung.	96
4.6.2	Umgang mit Spaßbietern/Ausbleiben der Zahlung.	96
4.6.3	Durchsetzung der Forderung und Mahnung.	97
4.6.4	Übergabe und Versand.	99
4.6.5	Gewährleistung - wofür hafte ich?	101
4.6.6	Die Bewertung.	102
4.6.7	Abschließende Hinweise.	103
4.7	Besondere Hinweise für Unternehmer.	103
4.7.1	Die Erstellung des Angebots.	103
4.7.2	Die Abwicklung.	107
4.7.3	Gewährleistungsrechte des Käufers.	109
4.7.4	Ausübung des Widerrufsrechts durch den Käufer.	112
5	Sicherheit und Betrug bei eBay.	115
5.1	Javascript-Sicherheitsprobleme.	116
5.2	Der falsche Treuhänder.	117
5.3	Markenbetrug.	118
6	Nachwort.	121

Anhang A Musterformulierungen.	123

A. 1	Gewährleistungsausschluß durch einen Privatanbieter.	124
A. 2	Informationspflichten bei gewerblichen Verkäufern.	125
A. 3	Unterrichtung über das Widerrufsrecht.	128
A. 4	Unterrichtung über das Rückgaberecht.	129

Anhang B Adressen.	131

B. 1	Gerichte für das automatisierte Mahnverfahren.	132
B. 2	Verbraucherzentralen in Deutschland.	133
B. 3	Rechtsanwaltskammern.	135

Stichwortverzeichnis.	141

Autor

Der Autor, Felix Klopmeier, studierte in Düsseldorf und an der European Law School in Maastricht Rechtswissenschaften. Er ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Gewerblichen Rechtsschutz der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und hat dort auch einen Lehrauftrag. Von ihm liegen verschiedene Veröffentlichungen zum Gewerblichen Rechtsschutz vor.

Einleituing

Das Internet hat in vielen Bereichen neue Möglichkeiten eröffnet. Gleichzeitig bietet ein neues Medium aber auch viele Gefahren. Den meisten begegnet man am besten durch gute Vorbereitung. eBay bildet da keine Ausnahme. Dieses Buch richtet sich an private Käufer und private oder gewerbliche Verkäufer, von denen das Medium eBay inzwischen häufig genutzt wird.

Entgegen einer anscheinend weit verbreiteten Ansicht ist das Internet kein rechtsfreier Raum. Dennoch wird auch und gerade bei eBay häufig gehandelt, als gälten die Gesetze nicht im virtuellen Verkaufsraum. Unternehmen drücken sich vor ihren gesetzlichen Gewährleistungspflichten, private Verkäufer sagen nicht immer die volle Wahrheit, geprellte Käufer machen aus Unwissenheit von ihren Rechten keinen Gebrauch, andere zahlen gar nicht erst.

Das passiert nicht immer aus Kalkül, sondern häufig auch aus Unwissenheit. Ursprünglich private Verkäufer sind überrascht, daß sie vom Gesetz bereits als Unternehmer angesehen werden.Andere wissen nicht, wie man wirksam einen Gewährleistungsausschluß formuliert. Häufige Unsicherheit herrscht auch darüber, wann nun eine defekte Sache zurückgenommen werden muß und wann nicht.

Derlei Probleme gibt es Dutzende. Die wichtigsten will ich in diesem Buch beschreiben und lösen. Ziel ist es, Käufern und Verkäufern einen Leitfaden an die Hand zu geben, nach dem siein jedem Stadium eines Geschäfts bei eBay wissen, was erlaubt ist und was nicht.

Dazu beschreibe ich einmal aus Käufer- und einmal aus Verkäufersicht den typischen Ablauf einer Auktion bei eBay - von der Anmeldung bis zur Abwicklung des Geschäfts. Bei jedem Schritt wird dessen rechtliche Bedeutung erklärt und auf mögliche Schwierigkeiten hingewiesen.

Schließlich - und da liegt der eigentliche Schwerpunkt des Buchs - wird dargestellt, welche Rechte die eBay-Teilnehmer haben und wie diese gegebenenfalls durchgesetzt werden können.

Dieses Buch erhebt keinen wissenschaftlichen Anspruch, sondern soll vielmehr Alltagshilfe sein. Daher werden die hier vorgestellten Tips zwar der juristischen Praxis entsprechen, aber ohne Argumentation dargestellt. Insbesondere die Fachdiskussionen zum Widerrufsrecht und der Frage, ob es sich bei eBay-Verkäufen überhaupt um Auktionen handelt, werden außen vor gelassen. Ein praktischer Nutzen ergibt sich ohnehin nur selten. Außerdem beschränkt sich die Darstellung auf typische Fälle, was sich in Formulierungen wie "in der Regel" und "normalerweise" äußert. Gerade bei juristischen Problemen gilt nämlich: kein Grundsatz ohne Ausnahme.

Nur dort, wo es für das Verständnis einer Passage unerläßlich oder interessant ist, auch juristische Hintergründe zu kennen, werden diese knapp deutlich hervorgehoben dargestellt. Paragraphenangaben sind auf ein Minimum reduziert und nur dort zu finden, wo sie dem Leser eine Hilfe in seiner Argumentationbieten können.

Im Rahmen dieses Buches kann nur auf allgemeine Fälle eingegangen werden. Im Einzelfall ist der fachkundige Rat eines Rechtsanwalts nicht zu ersetzen.

Insbesondere ist es nicht möglich, in einer solchen Einführung sämtliche juristischen Kniffe und Details darzustellen. Sollte es daher einmal zu ernsthaften Auseinandersetzungen kommen, ist es nicht ratsam, nur mit den Kenntnissen aus dieser Darstellung in die Schlacht zu ziehen. Wenn aber beide Seiten ihre Rechte kennen, kann es helfen, Streitigkeiten im Vorfeld zu vermeiden.

Tip: Eine sehr preiswerte erste juristische Beratung bieten Verbraucherzentralen an.

In diesem Sinne - Viel Spaß beim Lesen!

Felix Klopmeier
Düsseldorf, 2004