Berliner Bibliothek zum Urheberrecht

Die tägliche Bibliotheksarbeit ist in erheblichem Maße durch urheberrechtliche Fragen geprägt: Die Nutzer wollen umfangreiche Kopien aus einem Buch; ein Pressespiegel soll im Internet bereit gestellt werden; die Sicherheitsverfilmung soll durch ein digitales Archiv abgelöst werden; eine Fakultät bestellt einen elektronischen Semesterapparat im Intranet; der OPAC soll durch Textauszüge, Inhaltsverzeichnisse und Buchumschläge angereichert werden, etc.

Mit seinen über 100 Suchbegnffen dient das vorliegende Werk als Leitfaden durch den Dschungel der gesetzlichen Normen und Begriffe des Urheberrechts. Der Bogen der Themen spannt sich von der analogen/ digitalen Nutzung, Bibliothekstantieme, Datenbanken, elektronisches Archiv, über Internet, Kopienversand und Leihverkehr bis zu vergriffenes Werk und Zeitungen/Zeitschriften.

Angesprochen ist der Bibliothekar, der eine schnelle Definition, aber auch eine Antwort auf urheberrechtliche Fragen bei der Entwicklung einer Dienstleistung benötigt. Das Buch richtet sich aber auch an den werdenden Bibliothekar und Studenten, die sich in ihrem Studium mit Fragen des Bibliothekswesens vertraut machen müssen.

Im Anhang sind die für die Bibliotheken wichtigen urheberrechtlichen Verträge abgedruckt: der Gesamtvertrag (CV) Bibliothekstantieme, GV Kopiendirektversand, GV öffentliche Musikwiedergaben in Bibliotheken, GV Artotheken, GV Vergütung von Ansprüchen nach | 52a UrhG, GV Kataloganreicherung mit Cover sowie der Rahmenvertrag Kopiervergütung.

Die Autorin: Prof. Dr. Gabriele Beger, Direktorin der Staats- und Universitätsbibliothek Hamburg, ist führende Expertin für das Urheber-, Bibliotheks- und Informationsrecht. Honorarprofessorin an der FH Potsdam; mehrere Lehraufträge. Vorsitzende des Deutschen Bubliotheksverbands e.V.; Präsidentin der Deutschen Gesellschaft für Informationswissenschaft und -praxis (DGI e.V.).

3-939438-02-2
ISBN 978-3-939438-02-1

Inhaltsverzeichnis
	Vorwort					V
	Geleitwort des Herausgebers					IX
	Abkürzungsverzeichnis					XVII
	Literaturempfehlungen					XIX
	Abgegrenzter Personenkreis					1
	Abgeltung urheberrechtlicher Ansprüche					2
	Abstract					3
	Amtliche Werke					4
	Analoge Nutzung					5
	Angemessene Vergütung					6
	Arbeitsergebnisse (Arbeitnehmer als Urheber)					7
	Archivkopie					9
	Archivierung von frei verfügbaren Web-Sites					11
	Ausländische Urheber					12
	Ausleihe					13
	Ausleihverbot					13
	Ausnahmen und Beschränkungen					14
	Bearbeitung					15
	Berechtigter					15
	Berliner Erklärung					16
	Berner Übereinkunft					16
	Betreiberabgabe					17
	Bibliothekstantieme					18
	Bildkataloge					18
	Buchumschläge					20
	Charta zum gemeinsamen Verständnis von § 52a					20
	Computerprogramme					21
	Copyright					22
	Creative Commons (CC)					22
	Cover					22
	Datenbank und Datenbankwerk					22
	Digitale Medien					24
	Digitalisierung					25
	Digi-Zeitschriften					26
	Drei-Stufen-Test					26
	Dritter Korb					26
	DRM (Digital Rights Management)					27
	Einzelne Vervielfältigungsstücke					27
	Elektronische Leseplätze					28
	Elektronische Medien					29
	Elektronischer Pressespiegel					29
	Elektronisches Archiv					30
	Erschienen					31
	Filmwerke					32
	Fotografie					33
	Freie Benutzung					33
	Geboten					34
	Geräteabgabe					36
	Gesamtvertrag					36
	Gewerblicher Gebrauch					37
	Göttinger Erklärung					37
	Haftung					38
	Hardcopy					38
	Inhaltsverzeichnisse					39
	Interne Nutzung					39
	Internet					40
	Intranet					40
	Kataloganreicherung					40
	Klappentexte					40
	Kleine Teile					41
	Kopienversand					41
	Kopienversand aus E-Journals					45
	Kopieren					45
	Kopierschutz					45
	Kopierverbot ohne Zustimmung					46
	Kopiervergütung					47
	Künstlersozialabgabe					48
	Leihverkehr					48
	Leistungsschutz					50
	Link					50
	Metadaten					51
	Mitschnitte					52
	Nachgelassene Werke					53
	Normale Benutzung					53
	Noten					53
	Nutzungsrechte					54
	Öffentliche Wiedergabe					55
	Öffentliche Zugänglichmachung					56
	Öffentliche Zugänglichmachung für Unterrichtund Forschung (auch E-Learning)					56
	Öffentlichkeit					58
	Offensichtlich					58
	Offensichtlich rechtswidrig					59
	Online-Werke					59
	Open Access					60
	Persönliche Verbundenheit					62
	Präsenzbenutzung					62
	Pressespiegel					63
	Privater Gebrauch					64
	Rahmenvertrag					64
	RBÜ - Revidierte Berner Übereinkunft					65
	Rechteinhaber					65
	Reproduktion					65
	Scan					65
	Schadensersatz					66
	Schranken des Urheberrechts					67
	Schutzdauer					67
	Semesterapparat					69
	Selbstverpflichtungserklärung					70
	Sicherheitsverfilmung					71
	Sonstiger eigener Gebrauch					72
	Speichern					72
	Straftat					73
	Table of Content (TOC)					73
	Tantieme					73
	Technische Maßnahme					74
	Teile eines Werkes					74
	Titelschutz					75
	TRIPS-Übereinkommen					75
	Übliche Benutzung					76
	Unbekannte Nutzungsarten					76
	Unentgeltlich (i.S. der Leihgebühr)					78
	Unterlassungsanspruch					79
	Unterricht					80
	Urheber					80
	Verbreitung					82
	Vergriffenes Werk					82
	Verleihen					83
	Veröffentlicht					84
	Vervielfältigung					84
	Verwertungsgesellschaft					85
	Verwertungsrechte					87
	Videoverleih					88
	Weiterverbreitung					89
	Werke geringen Umfangs					90
	Wiedergabe					90
	Wiedergabe von Werken an elektronischen Leseplätzen in öffentlichen Bibliotheken, Museen und Archiven					91
	WIPO					93
	Wissenschaftliche Ausgabe					94
	Wissenschaftlicher Gebrauch					94
	Zeitungen und Zeitschriften					95
	Zitat					97
	Zugänglichmachung					98
	Zustimmung					98
	Zweiter Korb					99
	Anhang
A.	Auszug aus dem Urheberrechtsgesetz (UrhG)					105
B.	Gesamtvertrag Bibliothekstantieme					128
	B.1	Vertrag über die Abgeltung urheberrechtlicher Ansprüche nach § 27 des Urheberrechtsgesetzes vom 18. Juni 1975				128
	B.2	Anschlussvertrag über die Abgeltung urheberrechtlicher Ansprüche nach § 27 des Urheberrechtsgesetzes				131
C.	Rahmenvertrag zwischen den Bundesländern und der Verwertungsgesellschaft WORT vom 8. März 2007 (Rahmenvertrag Kopiervergütung)					138
D.	Vertrag zur Abgeltung urheberrechtlicher Ansprüche für den Direktversand von Kopien durch der Öffentlichkeit zugängliche Einrichtungen (Gesamtvertrag Kopiendirektversand)					144
E.	Gesamtvertrag für öffentliche Musikwiedergaben in Bibliotheken					150
F.	Gesamtvertrag Artotheken vom 20. Juli 2004					154
G.	Gesamtvertrag zur Vergütung von Ansprüchen nach § 52a UrhG vom 28. September 2007					157
H.	Gesamtvertrag zur Kataloganreicherung mit Cover vom 30. November 2007					164
I.	Erklärung des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels zur Kataloganreicherung mit Inhaltsverzeichnissen und Klappentexten vom 11. Juli 2007					167

Vorwort zur 2. Auflage

Das "Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft vom 26. Oktober 2007" (BGBl I vom 31. Oktober 2007, S. 2513) tritt am 1. Januar 2008 in Kraft. Kaum eine andere Behandlung eines Änderungsgesetzes zum Urheberrecht hat eine derart große Aufmerksamkeit in der Fachöffentlichkeit des Wissenschafts- und Bildungsbereichs und somit auch im Bibliothekswesen erfahren. Nachdem mit dem sog. Ersten Korb zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes im Jahr 2003 erste Anpassungen von Nutzungen im digitalen Umfeld auf der Grundlage der EU-Informationsrichtlinie 2001/29/EG vollzogen wurden, standen beim sog. Zweiten Korb nicht durch die Richtlinie zur Umsetzung vorgeschriebene Regelungen auf der Tagesordnung. Für den Bibliotheksalltag handelt es sich dabei um die Neuregelung der "unbekannten Nutzungsarten" (§§ 31a, 32c, 1371 UrhG), der "Zitate" (§ 51 UrhG), der "Wiedergabe von Werken an elektronischen Leseplätzen in öffentlichen Bibliotheken, Museen und Archiven" (§ 52b UrhG) und des "Kopienversands auf Bestellung" (§ 53a UrhG). Diese Neuregelungen haben zum Teil gravierenden Einfluss auf die rechtliche Würdigung von Bibliotheksdienstleistungen, wie zum Beispiel beim Versand von Kopien direkt an den Besteller, aber auch im innerbibliothekarischen Leihverkehr. Die Änderung zu den unbekannten Nutzungsarten ist einschlägig für die Rechtseinräumung im Zuge von Digitalisierungsprojekten. Die Behandlung einer Open-Access-Regelung im urheberrechtlichen Vertragsrecht sowie die Entfristung des § 52a (öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung) wurden auf einen Dritten Korb vertagt.

Neben den Änderungen im Urheberrechtsgesetz werden in der 2. Auflage die Auswirkungen des jüngsten Urteils des OLG München in Sachen Kopienversand sowie zwei neue Gesamtverträge - zur Vergütung der Anwendungen nach § 52a und zur Kataloganreicherung mit Covern - vorgestellt. Der Deutsche Bibliotheksverband e.V. hat mit dem Börsenverein des deutschen Buchhandels e.V. eine Übereinkunft zur kostenneutralen Übernahme von Inhaltsverzeichnissen und Klappentexten sowie einen Gesamtvertrag mit der VG Bild-Kunst zur Verwendung der Abbildungen von Buchumschlägen/Covern zur Anreicherung in den elektronischen Bibliothekskatalogen für seine Mitgliedsbibliotheken geschlossen, die ebenfalls dokumentiert sind.

So wurde aus dieser 2. Auflage eine überarbeitete und erweiterte für den Alltag in wissenschaftlichen und Öffentlichen Bibliotheken.

Hamburg, im November 2007 Gabriele Beger

Vorwort zur l. Auflage

Die tägliche Bibliotheksarbeit ist in erheblichem Maße durch urheberrechtliche Fragen geprägt. Ein Nutzer will die Kopie eines gesamten Buches, der Chef will einen elektronischen Pressespiegel im Internet, die Sicherheitsverfilmung soll durch ein digitales Archiv abgelöst werden, eine Fakultät bestellt einen elektronischen Semesterapparat, der OPAC soll durch Inhaltsverzeichnisse und Buchumschläge angereichert werden, der neue Bibliothekskalender ist für den Druck fertig und noch immer sind nicht alle Urheber der Fotos aufgespürt.

In über 13 Jahren Mitwirkung in der Rechtskommission des Deutschen Bibliotheksverbandes (bis 2001 des Deutschen Bibliotheksinstituts) sind unzählige Anfragen zum Urheberrecht aus den Bibliotheken bei mir eingegangen. Aus der Sicht des Fragenden, des juristischen Laien, ist diese Handreichung entstanden. So muss der mitlesende Jurist verzeihen, dass nicht alle Suchbegriffe rein juristische sind und auch die Antworten oft auf die juristische Sprache verzichten. Auch wird auf die sonst für juristische Texte kennzeichnende Vollständigkeit von Kommentaren und Rechtssprechung verzichtet, sondern auf das Wesentliche beschränkt. So auch beim Literaturverzeichnis, das mehr als Empfehlung für weiterführende Literatur und Quellen verstanden werden soll. Deshalb wird bis auf wenige Ausnahmen nur auf aktuelle Kommentare verwiesen, die nach dem Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft vom 10. Sept. 2003 erschienen sind. Diese Handreichung richtet sich an den Bibliothekar, der eine schnelle Definition, aber auch eine Antwort auf urheberrechtliche Fragen bei der Entwicklung einer Dienstleistung benötigt. Das Buch richtet sich aber auch an den werdenden Bibliothekar, an den Studenten und Newcomer, die sich in ihrem Studium mit mehreren

Rechtsgebieten in einer atemberaubenden Schnelligkeit vertraut machen müssen.

Die Dienstleistungen der Bibliotheken beruhen in der Regel auf der Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke. Dem Urheberrechtsschutz unterliegen alle Werkarten für die Dauer der gesetzlichen Schutzfrist. Diese beträgt für urheberrechtlich geschützte Werke 70 Jahre nach dem Tode des Urhebers und für die verwandten Schutzrechte (Leistungsschutzrechte) in der Regel 50 Jahre nach Erscheinen bzw. Veröffentlichung. Ist die Schutzfrist abgelaufen, so entfällt die urheberrechtliche Prüfung. Die Werke sind gemeinfrei geworden und können von jedermann unter Wahrung der originären Urheberschaft verwertet werden, so auch von Bibliotheken. Soweit die Schutzdauer noch besteht, sind die einschlägigen Bestimmungen z.B. für das Verleihen, die Vervielfältigung, den Versand von Kopien, die öffentliche Wiedergabe, die öffentliche Zugänglichmachung und die Verbreitung zu beachten. Fast jede Handlung hat eine urheberrechtliche Relevanz. Den Bibliotheken und ihren Nutzern steht eine Reihe von sog. Ausnahmen (Schranken des Urheberrechts) zur Verfügung, die Nutzungen ohne Zustimmung des Urhebers oder Rechteinhabers gestatten. Diese bilden jedoch nicht den Grundsatz des Urheberrechts, sondern die Ausnahme vom Grundsatz. Dem Grundsatz nach steht allein dem Urheber das Recht zu, ob und in welcher Form sein Werk verwertet werden darf. Die Ausnahmen stellen einen Eingriff in die exklusiven Rechte der Urheber dar und sind deshalb stets eng, d.h. wortgetreu, auszulegen. Eine Analogie zu bestehenden Ausnahmen können lediglich der Gesetzgeber oder die Gerichte herstellen, den Bibliotheken und ihren Nutzern ist das nicht gestattet.

Der Leistungskatalog von Bibliotheken ist im letzten Jahrzehnt bedeutend komplexer geworden. Die digitalen Technologien ermöglichen originäre Bibliotheksaufgaben für die Nutzer komfortabler und schneller zu erfüllen. Von der Recherche im weltweit verfügbaren OPAC bis zum digitalen Versand von Kopien ist es nur noch ein kleiner Schritt. Die Archivkopien dürfen digital hergestellt werden und sind durch Indexierung besser erschlossen und bedienbarer, als es der Rollfilm je sein konnte. Das Medium Internet hält selbst urheberrechtliches Schaffen zum Abruf bereit. Eine Herausforderung für Fach- und Regionalbibliotheken, deren Sammelauftrag schon immer das sog. graue Schrifttum umfasste. Das Speichern dieser Dokumente ist jedoch keine Erwerbung zu Eigentum, sondern i.S. des Urheberrechts eine Vervielfältigung, die zu den exklusiven Rechten des Urhebers gehört. Jede Handlung ist deshalb genau zu prüfen, ob nicht gegebenenfalls eine Zustimmung erforderlich wäre.

Durch zwei Umstände unterliegt das Urheberrecht in jüngster Zeit einer rasanten Entwicklung. Eine Urheberrechtsnovelle wird durch die nächste abgelöst. Mit der Errichtung der Europäischen Union geht die Harmonisierung des Rechts einher, so auch des Urheberrechts. Durch EG-Richtlinien werden zwingende und fakultative rechtliche Bestimmungen für die Mitgliedstaaten formuliert. Für die Bibliotheksarbeit sind die EGRichtlinien zum Schutz von Computerprogrammen, zum Vermiet- und Verleihrecht, zum Schutz von Datenbanken und zur Harmonisierung des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft (2001) besonders relevant. Im Ergebnis sind neue Tatbestände in das Urheberrecht eingeführt worden.

Zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses wird im Deutschen Bundestag der sog. Zweite Korb behandelt (Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft vom 22. März 2006). Zusammen mit dem Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft vom 10. September 2003 (BGBl. I, S. 1774) - sog. Erster Korb - werden im deutschen Urheberrechtsgesetz elektronische Medien, netzbasierte Wiedergaben und digitale Vervielfältigungsverfahren geregelt. Ohne Kenntnis dieser neuen Bestimmungen im Urheberrecht kann sehr schnell eine Urheberrechtsverletzung begangen werden. Bewährte Ausnahmen und Beschränkungen zum Recht der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch und zur öffentlichen Wiedergabe sind im digitalen Umfeld stark beschränkt worden. Unbestimmte Rechtsbegriffe, wie kleine Teile und Teile eines Werkes, oder ein bestimmt abgegrenzter Kreis von Mitgliedern der Öffentlichkeit sorgen für Rechtsunsicherheit. Die vorliegende Handreichung zum Urheberrecht für Bibliothekare soll mit ihren über 100 Suchbegriffen ein kleiner Leitfaden durch den Dschungel der gesetzlichen Normen sein.

Hamburg, im Oktober 2006 Gabriele Beger